Jens Spahn bestellt fünf Milliarden Deutschlandflaggen für..
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Kommentar (17)
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Kommentare
2021-06-20 17:16:18 von ano_9274
Das ist der Job vom Heimathorst.
Und der lässt sie natülich erst Januar 2022 liefern, da bekommt er Rabatt.
Und Provision.
Und dafür wieder Rabatt.
Und dafür wiederum noch mehr Provision...
2021-06-20 18:02:47 von optimum666
Ne, der bestellt jetzt Masken für Kinder, dass seine korrupten Parteifreunde wieder absahnen können. Und verkaufen tut er das als Maßnehme zum Wohle der Kinder.
2021-06-20 21:00:00 von ano_9274
Wann ist endlich die Verhandlung vor dem VGH wg der Klage/Verfassungsbeschwerde um diese absurde Pflicht zu FFP2-Killermasken?
Sobald sich das Thema ohnehin von selbst erledigt hat! Und natürlich keinesfalls noch vor der Wahl!
Für ährenamtliche Querdenkverhütungsschutzbeauftragte:
FFP2 soll mehr Sicherheit für den TRÄGER der Maske bieten können, und NUR für den Träger - für die Personen im Umfeld ändert sich im Vergleich zur billig selbst herzustellenden "Community Masken" dagegen NICHTS.
Und FFP2 bringt auch nur dann dem Träger etwas, wenn sie ganz penibel nach besonderer Anweisung, mit besonders hoher Sorgfalt eingesetzt werden. Eine mehrfach getragene, weit überstrapazierte FFP2 bringt das GEGENTEIL der angeblichen Verbesserung - da kommt dann zur viralen Bedrohung noch eine erhebliche bakterielle und fungizide Gefahr MIT DAZU.
...
2021-06-20 21:00:12 von ano_9274
Und:
Es gibt KEINERLEI aus der Verfassung oder den bestehenden Gesetzen ableitbares Recht des Staates, mich zum Eigenschutz zu verpflichten. Schutz von anderen zu verlangen und entsprechendes anzuordnen geht rechtlich grundsätzlich OK, aber SELBSTSCHUTZ verpflichtend zu machen ist ein ganz klarer Fall von krassester Kompetenzüberschreitung.
Und erzähle mir keiner, dieses verlogen-korrupte, durchtriebene Juristenpack wäre sich dieses infamen Rechtsbruchs nicht gewahr gewesen. SÖDER GEHÖRT IN DEN KNAST, so sieht das aus.
PS
Einer Annalena Baerbock würde ich sogar glauben, dass sie das diktatorische Element der Masken-"Affäre" gar nicht rechtlich durchschaut hat. Immerhin hat sie - was ihr immer vorgehalten wird - ja gar kein Jura-Staatsexamen vorzuweisen. So wie ein Laschet, der das hätte *genau* wissen müssen, wäre er nicht schon als extrem schlechter Schüler in der 9. Klasse durchgerasselt...
2021-06-21 00:57:33 von Wolfcrawler
Wenn es keine Gesetzliche Grundlage gibt um jemanden zum Eigenschutz zu verpflichten dann erkläre mir bitte die Gurt und Helm Pflicht...
Aber mit 'Killermasken' hast du dich ohnehin schon ins aus gepfeffert. Was lustig ist denn ich bin deiner Meinung was die FFP2 Pflicht betrifft (normale reichen aus), auch was Söder betrifft..
2021-06-21 02:32:51 von ano_9274
> Wenn es keine Gesetzliche Grundlage gibt um
> jemanden zum Eigenschutz zu verpflichten dann
> erkläre mir bitte die Gurt und Helm Pflicht...
Das bewegt sich deutlich im Grenzbereich des machbaren.
Nach den heute erkannten und geltenden Rechtsprinzipien wären diese Regelungen vor Gericht nicht mehr durchsetzbar - sie geniessen des Status eines etablierten Gewohnheitsrechts aus verfassungsrechtlich sehr angerosteten Zeit. ----> "Rechtsfriede" ist ein hohes Gut, auch wenn ein überliefertes Gesetz später immer fragwürdiger wird.
Das bildet *keine* Vorlage für noch eine weitere (und erkennbar weniger zu rechtfertigende) Ad-Hoc Lösung im Gesetz. (Dieses sog. Präzedenzprinzip fände sich zB in der Rechtssprechung unter der US-Verfassung, nicht aber in unserer.)
Wer weiss, vielleicht rollt auch in dieser Sache eine gut begründete Klage den Teppich ganz neu auf, und diese Regeln lösen sich im Wohlgefallen auf...?
2021-06-21 02:33:19 von ano_9274
...ff...
Stell dir mal folgende Fragen:
- Darf ein Gesetzgeber so tief in meine Freiheit eingreifen, dass er mich zur prophylaktischen Verwendung von Kondomen beim Sex massregeln kann?
- Darf ein Gesetzgeber so tief in meine Freiheit eingreifen, dass er mich zwingen kann, "zu meinem eigenen Wohl" eigene Kinder als Erben und Altersvorsorge zu zeugen?
- Darf ein Gesetzgeber so tief in meine Freiheit eingreifen, dass er mich sanktioniert wenn ich keinen verpflichtenden Veggie-Tag einlegen will?
- Darf ein Gesetzgeber so tief in meine Freiheit eingreifen, Sonnencreme und Sonnenbrille zu benutzen um Hautkrebs und "Grauen Star" zu bekämpfen?
- Darf ein Gesetzgeber so tief in meine Freiheit eingreifen, dass er mich zu einem FitBit Armband verdonnert?
2021-06-21 12:13:13 von ano_7209
Der Kommentar wurde entfernt, der Inhalt ist vulgär oder entspricht nicht den Vorschriften.
2021-06-21 15:48:05 von ano_5178
@ano_7209: es gäbe wesentlich weniger Unfälle mit Radfahrern, wenn viele von diesen sich nicht wie asoziale Vollspacken verhalten würden: bei rot über die Ampel, Fußgänger und Autos schneiden, kein Handzeichen etc. Und von wegen Radwege: da wird lieber nebendran auf dem Gehweg oder mitten auf der Straße gefahren - erlebe ich jeden Tag! Und wenn man sie drauf hinweist - Mittelfinger und weitergefahren.
Von allen Verkehrsteilnehmern sind die Radfahrer mit Abstand die Schlimmsten.
2021-06-21 21:31:09 von ano_5113
Natürlich halten sie die abgefackten Autofahrer immer an das rote Licht der Ampel, man muss halt nur noch mal Gas geben. Aber bald könnt ihr alle zu Fuß gehen. Das ist dann das beste für die Kartoffel Gesellschaft!!!
2021-06-21 02:40:02 von ano_9274
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2021-06-21 11:57:41 von DerEinzigsteWare
Das ist gar nicht unsere Flagge, habe ihr mal richtig geguckt :-)
2021-06-21 13:39:34 von ano_4316
Helmpflicht gibt es nicht? Wie sieht dass denn bei all den Zweirädern aus, die keine Fahrräder sind? Stark begrenzt der eigene Horizont wie?
2021-06-21 21:35:19 von ano_5113
Fahrradfahrer töten so viele Menschen! Autofahrer tun dies nicht liest man jeden tag in der Zeitung. Warum soll ich noch mal an Corona glauben?
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