2024-06-21 10:49:40 von ano_2942

+27 (43)

Dann lassen sie sich halt was neues einfallen - ich würde mich da nicht zu früh freuen - hängen ja viele Arbeitsplätze dran ;-)

2024-06-21 11:04:19 von ano_4788

+16 (28)

Na ja, das Bundesverwaltungsgericht hat darüber bereits entschieden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom Juli 2018 die Einführung des Rundfunkbeitrags im Jahre 2013 als verfassungsgemäß eingestuft.

www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/07/rs20180718_1bvr167516.html

2024-06-21 11:19:55 von ano_0249

+13 (35)

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt, die einen steuerpflichtigen Tatbestand verwirklichen. Demnach ist der Rundfunkbeitrag keine Steuer! Wenn du die Gegenleistung nicht in Anspruch nimmst, ist es deine Sache.

2024-06-21 12:57:28 von ano_4880

+16 (70)

Es ist keine Propagandasteuer!

...sagen die Propagandaschleudern...

2024-06-21 17:42:25 von GrünerKaktus

-13 (29)

Wie deine russischen AfD und BSW Propagandakanäle sagen das auch? Sollten die tatsächlich mal etwas Wahres verbreiten? Ich bin erstaunt.

2024-06-21 20:26:52 von ano_9102

+6 (14)

Und wieder so ein fabelhaft konditionierter Pavlov'scher Köter...
Na, das hat ja gedauert diesmal... war schon wieder HappyHour im Ikea Bällebad?

2024-06-21 13:32:07 von ano_9786

+19 (23)

Gebühren:

Sind Zahlungen für konkrete Leistungen oder die Nutzung öffentlicher Einrichtungen.
Es besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Gebühr und einer spezifischen Gegenleistung.


Steuern:

Sind Geldleistungen, die keine direkte Gegenleistung erfordern

2024-06-21 13:36:54 von ano_7240

+9 (35)

Ich habe ein Video online gestellt. Kann sich von euch jeder ansehen. Oder halt nicht.
Übrigens, ihr schuldet mit alle 153,70€ pro Jahr.

2024-06-21 16:06:08 von ano_7192

0 (40)

Wir brauchen die Öffis. Was würden denn Millionen von deutschen machen, wenn mal wieder ein Briten-Royal stirbt oder heiratet und nicht ARD, ZDF, Phoenix, die Dritten live übertragen würden???
Und wo bitte soll Hajo Seppelt seinen Schwachsinn sonst austragen können? Oder Peter Twiehaus, die olle Schwuchtel?

2024-06-21 16:14:27 von ano_3711

+22 (32)

Auch dieser Versuch wird scheitern. Es wundert mich, dass niemals bei dem Punkt Grundversorgung angesetzt wird. Über 20 TV-Sender und über 70 Radiosender gehen weit über die ursprünglich gedachte Grundversorgung hinaus. Diese Vorgehensweise wäre meines Erachtens zielführend. So könnte man den ÖRR zwar nicht abschaffen, aber rigoros verkleinern.

2024-06-21 17:23:16 von ano_8181

+4 (12)

Das Urteil hat es schon in sich, jetzt muss im schlimmsten Fall jeder Verweigerer eben sagen, dass der Auftrag für Ihn nicht umgesetzt wird.