Präzendenzfall? Gericht stellt Bezeichnung "Nazi" unter..

» «

Präzendenzfall? 
Gericht stellt Bezeichnung "Nazi" unter Strafe: 
Ein SPD-Politiker, der ein AfD-Mitglied als &qu...

(+301)

Kommentar (14)    tags: *

Präzendenzfall? Gericht stellt Bezeichnung "Nazi" unter Strafe: Ein SPD-Politiker, der ein AfD-Mitglied als "Nazi" bezeichnete, wurde nun zu einer Geldstrafe verurteilt.

Kommentare

2025-01-29 15:38:40 von Nikita

+54 (130)

Avatar von Nikita

Genau so. Immer schön mit den eigenen Waffen schlagen.

Reply

2025-01-29 16:51:31 von ano_0231

-10 (22)

Avatar

Der Kommentar wurde entfernt, der Inhalt ist vulgär oder entspricht nicht den Vorschriften.

Reply

2025-01-29 17:08:39 von ano_0231

-8 (30)

Avatar

Der Kommentar wurde entfernt, der Inhalt ist vulgär oder entspricht nicht den Vorschriften.

Reply

2025-01-29 17:10:07 von Trigger

+38 (72)

Avatar

Das war 2019 und das Verfahren wurde eingestellt. Der SPD-Politiker musste 400 Euro an den Deutschen Kinderschutzbund zahlen.
Ein 70jähriger auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD 2023 bezeichnete den Gegendemonstranten von der SPD Felix Döring als "Dr. Mengele" und wurde zu einer Geldstrafe von 3600 Euro (30 Tagessätze a 30 Euro) verurteilt.

Reply

2025-01-29 17:12:25 von Trigger

-3 (103)

Avatar

Ach ja:
Bernd Björn Höckels ist ein FASCHIST!

Reply

2025-01-29 17:18:09 von saila12

+8 (74)

Avatar

Du weißt doch gar nicht was das ist

Reply

2025-01-29 18:43:36 von Trigger

-2 (66)

Avatar

Frau Weidel weiß nicht, was das ist.

Reply

2025-01-30 08:22:07 von ano_0231

+6 (18)

Avatar

Faschisten lassen keine andere Meinung zu, das gibt es bei linken und rechten.

Reply

2025-01-30 10:48:22 von ano_0830

+2 (16)

Avatar

Also ich kenne keinen Herrn Höckels!

Reply

2025-01-30 13:06:34 von Trigger

-2 (20)

Avatar

Eine Angleichung in Richtung Goebbels. Das passt schon beim Faschisten Höcke...

Reply

2025-01-29 17:10:08 von ano_8683

-4 (42)

Avatar

Also gibs die noch, die unabhängige Justiz. Bravo! Nur die AfD!

Reply

2025-01-29 17:40:05 von ano_7160

-7 (13)

Avatar

Der Kommentar wurde entfernt, der Inhalt ist vulgär oder entspricht nicht den Vorschriften.

Reply

2025-01-29 21:24:27 von ano_1470

-4 (16)

Avatar

Würde wohl Fake zu dem Fake Memes sagen,glaube ich absolut nicht!

Ist und wäre wohl, Afd Mitläufer Wunschdenken!!

Reply

2025-01-30 00:40:31 von ano_0240

+15 (19)

Avatar

Bitte bei derartigen Behauptungen immer das Aktenzeichen des zuständigen Gerichts mit angeben.

In DE sind alle Gerichtsurteile öffentlich und können im Internet nachgelesen werden.

Reply

Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar hinzuzufügen. Anmelden

Kommentar hinzugefügen