Merz über ein AfD-Verbotsverfahren..
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Kommentar (12)
tags: sehr
Merz über ein AfD-Verbotsverfahren: "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung."
Ja gut, aber dafür KLINGEN einige AfD-Aussagen halt auch nach radikaler Verfassungsbeseitigung.
Kommentare
2025-05-16 08:21:09 von ano_2228
Vor ca 90 Jahren hat schon einmal einer seiner politische Konkurenz ausgeschaltet ... Geschichte wiederholt sich eben immer wieder weil die Leute kein Gedächtnis haben (oder wegsterben).
Genauso wie Währungsreformen aufgrund von (geplanter) "Überschuldung"... >>>Geplante Enteignung ....
2025-05-16 08:22:59 von ano_3556
Welche Aussagen konkret? Ich habe das Gutachten gelesen und bin mit Lachen noch nicht ganz fertig!
2025-05-16 20:49:04 von ano_9242
Das Machwerk ist lustiger als Böhmermann.
Inhalt und Vokabular wirken, als ob man für den Antifa-Praktikanten keine bessere Beschäftigung gefunden hat.
2025-05-19 23:34:14 von ano_4973
Marcel Grauf, Referent von Dr. Christine Baum, AfD und Heiner Merz, AfD:
"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder.
Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!"
2025-05-16 08:24:50 von ano_2228
Was will man von einem linksversifften Verfassungschutz (welcher Verfassung) denn anders erwarten ....
Weiter so in dieser Diktatur ....
2025-05-16 08:53:54 von ano_6219
Nach dem fast totgetrampelten Polizisten hoffe ich auch da auf ein Kurskorrektur. Das Potenzial und der Druck sind da. Schaun wer mal. Alles Gute für den Polizisten.
2025-05-16 09:27:14 von ano_3239
Schon mal daran gedacht, dass dieses Gutachten wieder nur eine innenpolitische Blendgranate ist?!
2025-05-16 10:00:50 von ano_8218
Komischerweise wird immer nur über ein AFD-Verbot diskutiert. Warum Menschen AFD wählen wird nicht thematisiert. Und nein, der Grund heißt nicht, weil diese Leute rechtsradikal sind, sondern weil diese Menschen sich seit Jahrzehnten in keiner Weise von der Politik in ihren Alltagsproblemen ernst und wahrgenommen fühlen. Anstatt über Verbote zu diskutieren, wäre es deutlich sinnvoller seine Politik so zu gestalten, dass diese Menschen die klassischen Parteien wieder ernst nehmen würden. Dann wäre das Thema AFD erledigt.
2025-05-16 10:03:13 von ano_2152
Das würde aber voraussetzen, dass ich die Altparteien für die Belange des Volkes interessieren und nicht nur für ihren eigenen Machterhalt. Sehe ich weder in naher noch in ferner Zukunft.
2025-05-16 12:57:26 von ano_2393
Als Herr Maßen Frau Dr. Merkel öffenlich widersprochen hatte, dass das im Fernsehen veröffentlichte Video (ging beim ,,Erste-Reihe-Fernsehen'' rauf und runter) zu einer angeblichen Menschenjagd in Chemnitz den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes widerspricht, denn es hätte dort laut ihren Erkenntnissen keine Menschenjagd gegeben, da hat sie ihn anschließend kurzerhand gefeuert. Später konnte er beweisen, dass dieses Video ein Fake der linken Antifa war. Dies ist ein Beispiel dafür, dass die Behörde Verfassungsschutz dem Innenminister bzw. in dem Fall der Innenministerin, weisungsgebunden ist und Widerspruch nicht geduldet wird.
Man muss nicht alle Formulierungen gut finden, die von Personen in Führungspositionen der AFD benutzt wurden, aber eine verfassungsfeindliche habe ich darunter noch nicht bemerkt.
Die AFD will auch nicht Staatsbürger zweiter Klasse einführen. Sie will aber, dass die Staatsbürgerschaft der BRD nicht einfach jeder automatisch bekommt, der danach verlangt, son
2025-05-16 12:59:23 von ano_2393
Als Herr Maßen Frau Dr. Merkel öffenlich widersprochen hatte, dass das im Fernsehen veröffentlichte Video (ging beim ,,Erste-Reihe-Fernsehen'' rauf und runter) zu einer angeblichen Menschenjagd in Chemnitz den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes widerspricht, denn es hätte dort laut ihren Erkenntnissen keine Menschenjagd gegeben, da hat sie ihn anschließend kurzerhand gefeuert. Später konnte er beweisen, dass dieses Video ein Fake der linken Antifa war. Dies ist ein Beispiel dafür, dass die Behörde Verfassungsschutz dem Innenminister bzw. in dem Fall der Innenministerin, weisungsgebunden ist und Widerspruch nicht geduldet wird.
Man muss nicht alle Formulierungen gut finden, die von Personen in Führungspositionen der AFD benutzt wurden, aber eine verfassungsfeindliche habe ich darunter noch nicht bemerkt.
Die AFD will auch nicht Staatsbürger zweiter Klasse einführen. Sie will aber, dass die Staatsbürgerschaft der BRD nicht einfach jeder automatisch bekommt, der danach verlangt, son
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