"Wahre Demokratie wird nicht an den Versprechen gemessen.."
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"Wahre Demokratie wird nicht an den Versprechen gemessen, die sie gibt, sondern an den Taten, die sie vollbringt. Wer in Namen der Freiheit die Stimmen derer, die nicht konform sind, zum Schweigen bringt, verletzt den Geist dessen, was sie vorgibt zu schützen."
Kommentare
2025-02-24 13:30:52 von osterle
Redefreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, aber sie hat Grenzen. Hetzreden und ähnliche Äußerungen sind oft dann nicht von der Redefreiheit abgedeckt, wenn sie:
- Zu Gewalt aufrufen – Wenn jemand direkt dazu auffordert, anderen Menschen Schaden zuzufügen, ist das keine geschützte Meinungsäußerung mehr.
- Verleumdung oder üble Nachrede enthalten – Falsche Behauptungen, die den Ruf einer Person oder Gruppe schädigen, sind oft rechtlich angreifbar.
- Volksverhetzung darstellen – In Deutschland zum Beispiel (§ 130 StGB), ist es verboten, Hass gegen bestimmte Gruppen zu schüren oder den Holocaust zu leugnen.
- Bedrohungen enthalten – Direkte Drohungen gegen Personen oder Gruppen sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
2025-02-24 16:50:26 von ano_1999
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2025-02-24 21:02:04 von ano_0059
Ja und dann noch nicht mal fehlerfrei schreiben können. Ich leihe dir mal ein „m“.
Kannst mir ja das „n“ dafür geben.
2025-02-25 00:17:19 von ano_5345
Wer bringt denn die alternative zu Deutschland zum Schweigen? Nur weil sie nicht mitregieren darf nörgeln die nun rum. Wenn man so ein abstruses Wahlprogramm hat, braucht man sich nicht zu wundern, wenn niemand mit einem koalieren will. Ich nehme mal an die AzD wird auch in der nächsten Legislaturperiode sehr laut sein.
2025-02-25 09:02:26 von ano_7173
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