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Jetzt ist mir klar, warum die Altparteien...
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Kommentar (31)
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Jetzt ist mir klar, warum die Altparteien den AfD-Verbotsantrag so lange hinausgezögert haben:
Nicht um Beweise zu sammeln, sondern um das Verfassungsgericht passend zu besetzen.
Kommentare
2025-07-14 12:53:58 von ano_0227
-5 (83)
Der Kommentar wurde entfernt, der Inhalt ist vulgär oder entspricht nicht den Vorschriften.
2025-07-14 12:59:33 von ano_1955
+33 (69)
Du musst Dich mal bilden. Phönix würde schon reichen. Oder ist Dir dieser Sender schon zu "Rechtlastig"? Tja.
2025-07-14 16:29:48 von ano_9211
+24 (48)
In diesen genannten Ländern werden auch Parteien die einem nicht passen einfach mal so verboten, dass scheint dir zu gefallen.
2025-07-14 13:00:33 von Nikita
+11 (115)
Ich könnte mir vorstellen dass, wenn die diese Partei verbieten, es dann einen Aufstand im Land geben wird.
2025-07-14 16:04:25 von Moggy73
+1 (101)
es würde schon reichen, wenn die meisten Wähler und Mitglieder von Team blau in einem solchen Fall einfach mal 1 woche ohne Vorwarnung den doc Holiday machen würden und jedwede Leistung in Form von Steuer, Gez, Konsum und arbeiten ruhen lassen würden.
2025-07-14 23:41:23 von Trigger
-1 (59)
Ihr bekommt nicht einmal eine vernünftige Demo hin und wollt einen "Aufstand" anzetteln? Sorry, ich geh jetzt erstmal ganz laut lachen...
2025-07-14 13:10:36 von ano_1425
-6 (28)
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2025-07-14 16:17:03 von skodayb
+27 (91)
Rechtsstaatlichkeit wäre wenn das Verfassungsgericht von Partei unabhängigen Richtern besetzt wird. Also dürften nur Parteilose Juristen gewählt werden.
2025-07-14 16:37:03 von ano_0146
-7 (25)
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2025-07-14 16:24:50 von ano_9211
+34 (124)
Wenn Parteien die einem nicht passen verboten werden können, beginnt die Diktatur!
2025-07-14 16:38:03 von Valerian
-4 (142)
Es geht nicht darum, dass einem die AFD nicht passt, sondern dass sie verfassungsfeindlich ist.
Man könnte also auch sagen: Wenn die AFD nicht bald verboten wird, droht Deutschland eine (neue) Diktatur.
Dazwischen liegt ein schmaler Grad, so dass es gut ist, dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung trifft - und nicht etwa die Bundesregierung.
Der Spruch oben mit Verweis auf die Richterwahl ist natürlich Blödsinn. Sowas kommt zustande, wenn Narrative aus dem Ausland blind übernommen werden.
2025-07-14 17:31:48 von ano_9211
+11 (105)
Wenn die Altparteien (besser) Politik für das deutsche Volk machen würde, dann würden nicht so viele Menschen die AfD wählen. Leider sind es noch zu wenig, aber so nach und nach werden die Schlafschafe munter.
2025-07-14 18:09:26 von ano_4228
+25 (107)
Erst wurde der Verfassungsschutz auf Linie gebracht, unliebsame Mitglieder entfernt.
2025-07-14 18:12:39 von ano_4228
+17 (93)
Jetzt soll das Verfassungsgericht mit den "richtigen" Leuten besetzt werden, um den politischen Gegner auszuschalten. Das ist Demokratie von der linken Seite aus gesehen.
2025-07-14 18:14:54 von ano_4228
+24 (92)
Wenn sie damit ein AfD-Verbot erwirken und es in Deutschland zu einem Flächenbrand kommt, dann zu Recht.
2025-07-14 20:50:38 von ano_3451
+8 (74)
@Valerian, auch wenn es mir nicht passt. Es gibt reichlich viele gute Gründe, die Altparteien nicht zu mögen und nicht zu wählen.
Nur dummerweise ist die AfD als Alternative überhaupt nicht geeignet. Die sammeln zwar die Unzufriedenen, haben aber selber keinen Plan, wie es denn besser ginge. In ihrem Parteiprogramm finde ich nur Geschwurbel.
2025-07-14 17:02:18 von ano_0146
+27 (41)
Anhand des "gescheiterten Verbots" von Compact sieht man, das es in einer funktionierenden Demokratie nicht einfach ist, Verbote von Parteien, Institutionen, etc. durchzuführen - es ist leider ein langer Weg und diejenigen, welche man verbieten sollte sind auch nicht auf den Kopf gefallen ...... ;-(
2025-07-14 17:26:47 von ano_2477
-5 (71)
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2025-07-14 19:02:59 von ano_1189
-5 (33)
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2025-07-14 18:34:24 von ano_2247
-5 (33)
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2025-07-14 19:30:34 von ano_9211
-7 (25)
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2025-07-14 19:45:27 von ano_0172
+13 (59)
Nein, aber sie schadet Deutschland schon. Und zwar mit Absicht: "Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es uns gut."
2025-07-14 19:38:02 von ano_8170
-5 (75)
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2025-07-14 19:45:21 von skodayb
+11 (65)
Das sehe ich nicht so. Die AfD spricht zu Recht bestimmte Probleme an. Natürlich haben die auch Mitglieder in ihren Reihen die weit über das Ziel hinaus schießen. Bestes Beispiel das Massaker von Srebrenica. Es ist vollkommen egal ob da wer verschont wurde oder nicht. Es war ein Massaker.
2025-07-14 20:17:43 von ano_4228
+12 (82)
Extremisten mit Parteibuch gibt es auch in der SPD, bei den Grünen und bei den Linken, interessiert bloß momentan keinen, man hat sich gemeinsam auf die AfD eingeschossen. Weil sie mehr Wähler hat als die besagten drei Parteien.
2025-07-15 00:11:10 von Lisbeth
-15 (75)
Ja, es gibt in jeder Partei einen Sarazin, Palmer, Maaßen usw.
Die Frage ist jedoch, wie die Partei damit umgehen.
Werden solche Leute von der eigenen Partei diszipliniert (bis hin zum Parteiausschlussverfahren) - oder werden sie dafür von der Parteispitze und Wählern gefeiert.
Man hat sich nicht gemeinsam auf die AFD eingeschossen, sondern die AFD ist die einzige Partei, die es in Ordnung findet, dass ihre Spitzenpolitiker verfassungsfeindliche Aussagen tätigen. Das ist deren Geschäftsmodell. Deshalb werden sie von ihren Wählern gewählt (während die anderen Parteien TROTZ Sarazin, Palmer und Maaßen gewählt werden)
Deshalb hat der Verfassungsschutz die AFD als Rechtsextrem eingestuft und die anderen Parteien nicht.
Weil die AFD sich immer weiter rechtsextrem ausgerichtet hat. Das ist deren Profil. Die andere Parteien können da nichts dafür.
2025-07-15 10:20:56 von ano_3113
+2 (10)
vermutlich weil sie weniger Morde fabrizieren .. Walter Lübcke
2025-07-14 21:57:15 von ano_2924
+12 (68)
Die AfD ist die einzige Partei, die dieses in jeder Hinsicht kaputte und verkommene Land noch retten kann.
2025-07-14 22:15:29 von ano_2247
-6 (20)
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2025-07-14 22:21:00 von ano_1109
-5 (71)
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